Schweizer Zoll 2023: Im Zeichen der fortschreitenden Digitalisierung

Im Jahr 2023 konnten im Bereich der Digitalisierung wichtige neue Dienstleistungen lanciert werden. So etwa das neue Warenverkehrssystem «Passar» zur Vereinfachung und Beschleunigung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs, über das seit der Lancierung im Juni bis Ende Dezember bereits mehr als 1 Million Transportanmeldungen im Bereich der internationalen Durchfuhr erfasst worden sind. Aber auch die elektronische Autobahnvignette für 2024, von der schon am 1. Dezember 2023 fast 150 000 Exemplare verkauft worden sind. Bis heute hat das BAZG mehr als 2,5 Millionen E-Vignetten verkauft.

Auch die Nutzung der bereits bestehenden digitalen Dienstleistungsangebote nahm deutlich zu. So wurden bei «Quick-Zoll», der Verzollungs-App für Private, fast 30% mehr Anmeldungen (2023: 68 675 / 2022: 53 453) und Umsatz (2023: 6,5 Millionen Franken / 2022: 5 Millionen Franken) verzeichnet. Und bei «Activ», der Handelswaren-App für Speditions- und Transportunternehmen wurden fast dreimal mehr Aktivierungen von Zollanmeldungen (2023: 361 644 / 2022: 128 819) registriert.

Zunahme bei den Einfuhren im Handelswarenverkehr
Im Handelswarenverkehr hat das BAZG im Jahr 2023 insgesamt 60,7 Millionen Zollanmeldungen erfasst, also über 10% mehr als im Vorjahr (2022: 54 Millionen). Diese Zunahme resultiert vor allem aus einer Zunahme von fast 20% bei den Einfuhren (2023: 47,3 Millionen / 2022: 39,9 Millionen) und ist auf den boomenden Online-Handel mit deutlich mehr Einzellieferungen für Private zurückzuführen.

Die Anzahl der vom BAZG festgestellten Sendungen mit gefälschten Markenartikeln blieb auf vergleichbarem Niveau, sowohl im Handelswarenverkehr (2023: 7 811 / 2022: 7 964) wie auch im Reiseverkehr (2023: 2 156 / 2022: 2 517).

Leicht zurückgehende Zahlen im Bereich der irregulären Migration
Das BAZG hat im Jahr 2023 insgesamt 50 185 Fälle von rechtswidrigen Aufenthalten festgestellt. Das sind etwas weniger Fälle als noch im Vorjahr (2022: 52 077). Die meisten irregulären Migrantinnen und Migranten waren Personen mit afghanischer Staatsangehörigkeit (16 174), gefolgt von Personen mit marokkanischer (5 976) und türkischer (5 786) Staatsangehörigkeit. In 388 Fällen hatte das BAZG der jeweils zuständigen Behörde einen Verdacht auf Schleppertätigkeiten gemeldet (2022: 476). Weiter konnten 7'614 Personen wieder an ausländische Behörden übergeben werden, also mehr als im Vorjahr (2022: 6 259).

Rückgang bei den Einnahmen
Das BAZG hat 2023 rund 23,6 Milliarden Franken eingenommen, das entspricht einem Rückgang von 0,7 Milliarden Franken gegenüber dem Vorjahr (2022: 24,3 Milliarden Franken). Mit diesen Einnahmen aus verschiedenen Steuern und Abgaben trägt das BAZG zu rund einem Drittel der gesamten Bundeseinnahmen bei. Der Rückgang der Einnahmen ist auf verändertes Konsumverhalten zurückzuführen. Beispielsweise ist der Rückgang bei den Einnahmen aus der Mineralölsteuer sowie aus den CO2-Abgaben auf Brennstoffe auch mit dem reduzierten Verbrauch von fossilen Brennstoffen zu begründen, so fördern neue Verbrauchsvorgaben gemäss CO2-Gesetz und hohe Brennstoffpreise den vermehrten Ersatz von Öl- und Gasheizungen durch Wärmepumpen. Der Rückgang bei den Einnahmen aus der Tabaksteuer wiederum kann damit erklärt werden, dass aufgrund der teilweise beträchtlichen Preisunterschiede mehr Zigaretten im Ausland oder in den Zollfreiläden gekauft worden sind. Weitere Gründe sind die sinkenden Raucherzahlen und ein wachsender Anteil tiefer besteuerter Alternativen.

Fleischschmuggel als einer der Schwerpunkte im Bereich Strafverfolgung
Das BAZG ist auch als Strafverfolgungsbehörde des Bundes tätig und dabei für den Vollzug der strafrechtlichen Bestimmungen in gewissen Gesetzen und Erlassen zuständig. Im Rahmen dieses Aufgabengebiets hat das BAZG im Jahr 2023 unter anderem auch 263 Tonnen geschmuggeltes Fleisch ermittelt - mehr als doppelt so viel wie im Vorjahr (2022: 120 Tonnen). Dies ist das Resultat eines strategisch ausgerichteten Vorgehens mit einem Schwerpunkt auf Fleischwaren und Lebensmittelsicherheit.

Weniger Betäubungsmittel sichergestellt, aber mehr Dopingmittel
Im Bereich der Betäubungsmittel hat das BAZG weniger Marihuana (2023: 243 Kilo / 2022: 476 Kilo) und weniger Heroin (2023: 7 Kilo / 2022: 11 Kilo) festgestellt. Beim Kokain blieb die Menge auf dem Niveau der Vorjahre, wenn man einen Grossfund aus dem Jahre 2022 aus der Statistik herausrechnet (2023: 110 Kilo / 2022: 568 Kilo / 2021: 90 Kilo). Hingegen verzeichnete das BAZG eine deutliche Zunahme bei den Designerdrogen (2023: 84 Kilo / 2022: 15 Kilo), insbesondere bei den synthetischen Cannabinoiden.

Im Auftrag des Schweizerischen Heilmittelinstituts Swissmedic stellt das BAZG illegale Arzneimittelimporte sicher. Die 6 659 Sendungen liegen etwas unter dem Wert des Vorjahres (6 793 Sendungen). Neu stammt der grösste Anteil (43%) der beschlagnahmten Medikamente nicht mehr aus Osteuropa, sondern aus Indien. Bei den Dopingmitteln wurden wieder mehr Sendungen aufgegriffen als noch im Vorjahr (2023: 1 422 Sendungen / 2022: 1 013 Sendungen).


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 Artikel 'Schweizer Zoll 2023: Im Zeiche...' auf Swiss-Press.com
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