EDA - Doppeljubiläum und Digitalisierung im Zentrum der Treffen von Bundesrat Cassis in Estland

Anlässlich des Doppeljubiläums 100 Jahre Anerkennung der Unabhängigkeit Estlands durch die Schweiz sowie 30 Jahre Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen nach dem Zerfall der Sowjetunion, würdigten Bundesrat Cassis und Aussenministerin Liimets die sehr guten bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Estland. Beide Seiten bekundeten die Absicht, die Beziehungen weiter auszubauen und zu vertiefen. Mit Blick auf die Europapolitik tauschte sich Bundesrat Cassis mit seiner Gesprächspartnerin über die jüngsten Entwicklungen aus, insbesondere über den Entscheid des Bundesrates, das Institutionelle Abkommen mit der Europäischen Union (EU) nicht abzuschliessen. Er hielt fest, dass die Schweiz die enge, vielfältige Partnerschaft mit der EU und ihren Mitgliedstaaten weiterhin pflegen und stärken möchte.

Bundesrat Cassis tauschte sich zudem mit seiner Amtskollegin über die Erfahrungen Estlands als nichtständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrats 2020–2021 aus und bedankte sich für die gute Zusammenarbeit mit Estland und den offenen Austausch. Er stellte die Kandidatur der Schweiz für einen Sitz als nichtständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat 2023–2024 vor. «Die Schweiz will dabei auf ihrem bekannten und etablierten multilateralen Profil aufbauen und sich dort einbringen, wo sie über wertvolle Expertise verfügt» so Bundesrat Cassis.

Digitalaussenpolitik
Der Vorsteher des EDA wir auf seiner Baltikumsreise von zwei Parlamentarierinnen begleitet, Nationalrätin Corina Gredig und Nationalrätin Lilian Studer. In Zentrum des Besuchs in Tallinn stand die Umsetzung der Strategie Digitalaussenpolitik 2021–2024 der Schweiz, die ein Schwerpunkt der aussenpolitischen Strategie des Bundesrats ist. So auch in den Gesprächen mit Parlamentspräsident Jüri Ratas und dem Vorsitzenden des Komitees für auswärtige Angelegenheiten des estnischen Parlaments, Marko Mihkelson. Bundesrat Cassis erläuterte die Absicht des Bundesrats das internationale Genf als führenden Standort der Digitalisierungs- und Technologiedebatten zu positionieren. «Estland trägt mit seiner Erfahrung im Bereich Digitalisierung einiges bei zu diesen Debatten», so der Vorsteher des EDA. Ausserdem besuchte Bundesrat Cassis das NATO Cyber Defence Centre of Excellence. Cybersicherheit ist eines von vier Aktionsfeldern der Schweizer Digitalaussenpolitik. «Digitale Technologien bieten neue Möglichkeiten für die Diplomatie, die Armutsbekämpfung und die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung», so Bundesrat Cassis. Er besuchte ebenfalls das e-Estonia Briefing Centre, wo er sich über die Erfahrungen Estlands im Bereich E-Gouvernanz – einem weiteren wichtigen Aktionsfeld der Strategie Digitalaussenpolitik – sowie über E- Health informierte.

Doppeljubiläum mit Estland
Es ist der erste Besuch eines EDA-Vorstehers in Estland seit sieben Jahren. Dieses Jahr jährt sich die Anerkennung Estlands als unabhängiges Land zum 100. Mal. Vor 30 Jahren nahmen die Schweiz und Estland zudem ihre diplomatischen Beziehungen wieder auf. Der Besuch von Bundesrat Cassis zeichnet anlässlich des Doppeljubiläums von Wertschätzung und Anerkennung der sehr guten Beziehungen mit Estland. Bundesrat Cassis reist zum Abschluss seiner Baltikumsreise weiter nach Vilnius, wo er an der Ukraine Reformkonferenz teilnehmen wird und sich mit dem litauischen Aussenminister Gabrielius Landsbergis und weiteren anwesenden Amtskollegen zu bilateralen Gesprächen trifft.


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