BAKOM - Förderung der Meinungs- und Medienfreiheit: Bundesrätin Sommaruga trifft OSZE-Medienbeauftragte

09.11.2021, Bern - Bundesrätin Simonetta Sommaruga traf sich heute in Bern mit Teresa Ribeiro, der Beauftragten für Medienfreiheit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Im Fokus des Gesprächs standen die aktuellen Herausforderungen in Bezug auf die Meinungs- und Medienfreiheit sowie der Schutz von Medienschaffenden in der Schweiz und international.
Die OSZE-Medienbeauftragte besucht die Schweiz während zwei Tagen. Verschiedene Gespräche stehen auf dem Programm, insbesondere mit EDA-Staatssekretärin Livia Leu, sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der Medienbranche.
Die OSZE-Medienbeauftragte ist eine zentrale Institution zur Förderung der Meinungs- und Medienfreiheit im euro-atlantischen Raum. Sie nimmt auch eine Frühwarnfunktion bei Verstössen oder Übergriffen auf Medien und Medienschaffende ein. Zwei Mal jährlich verfasst die OSZE- Medienbeauftragte einen ausführlichen Bericht an den Ständigen Rat der OSZE, in welchem sie die Situation der Presse und der Medienschaffenden in den OSZE-Teilnehmerstaaten analysiert.
Die Portugiesin Teresa Ribeiro hat die Funktion seit 2020 inne. Die Schweiz unterstützt das Mandat der OSZE-Medienbeauftragten politisch und finanziell mit zwei Projekten zum Schutz von Journalistinnen online sowie zu den Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf die Meinungsfreiheit.
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