EDA: Bundespräsident Ignazio Cassis reist nach Wien und Berlin

Empfangen wird der Bundespräsident in Wien von seinem österreichischen Amtskollegen Alexander Van der Bellen. Im Verlauf des Tages stehen zudem separate Gespräche mit Bundeskanzler Karl Nehammer und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka auf dem Programm. Die Gespräche in Wien werden sich um die Umsetzung der Strategischen Partnerschaft zwischen der Schweiz und Österreich zwecks Vertiefung der bilateralen Beziehungen drehen, aber auch um die nächsten Schritte der Schweiz in der Europapolitik sowie die Bewältigung der Pandemie. Weiter sollen internationale Aktualitäten und die Zusammenarbeit im multilateralen Bereich diskutiert werden, aber auch Themen wie «Science Diplomacy», die die Schweiz in den kommenden Jahren verstärkt ausbauen möchte.

Vorstellung des Schweizer OSZE-Aktionsplans

Während des Besuchs in der österreichischen Hauptstadt stehen auch Treffen mit dem polnischen Aussenminister Zbigniew Rau und der Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Helga Schmid, auf dem Programm. Polen hat 2022 den OSZE- Vorsitz inne. Während dieser Gelegenheit wird Ignazio Cassis den Schweizer Aktionsplan OSZE 2022- 2025 vorstellen. Dieser definiert die Ziele und Prioritäten der Schweiz im Hinblick auf das 50-Jahr- Jubiläum der Schlussakte von Helsinki 2025. Die Schweiz strebt mit ihrem Aktionsplan die Bewahrung und gleichzeitige Revitalisierung bisheriger OSZE-Errungenschaften an und leistet damit einen Beitrag zur Stärkung der OSZE als eine Plattform für Dialog zur europäischen Sicherheit.

Nationalrätin Claudia Friedl (Mitglied der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats) und Nationalrat Nicolo Paganini (Mitglied der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats), beide Mitglieder der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zum österreichischen Parlament, werden Bundespräsident Cassis auf seiner Reise nach Wien begleiten. Zur Schweizer Delegation des Präsidialbesuchs zählt zudem auch Staatssekretärin Livia Leu.

Auf der Rückreise von Wien nimmt Bundespräsident Cassis an der 50. Internationalen Bodensee- Konferenz auf dem Säntis teil. Dort ist ein bilaterales Gespräch mit dem Liechtensteiner Regierungschef, Daniel Risch, geplant.

Kommende Woche reist Bundespräsident Cassis dann nach Berlin für ein Gespräch mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Bei dem Treffen am Donnerstag, 20. Januar 2022, werden bilaterale Themen zur Sprache kommen, die Pandemiebekämpfung, weitere Fragen der internationalen Aktualität sowie das Engagement beider Länder in den Vereinten Nationen.


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