Economiesuisse: Nachhaltige Finanzpolitik
15.07.2008, Economiesuisse präsentierte an der Medienkonferenz vom 4. Juli 2008 das Konzept „Nachhaltige Finanzpolitik für Wachstum und Wohlstand“. Das Konzept wurde im Zusammenhang mit der Vernehmlassung „Ergänzungsregel zur Schuldenbremse“ erarbeitet.
Die Schuldenbremse des Bundes hat sich grundsätzlich bewährt, weist indes noch Lücken auf. Deshalb hat der Bundesrat eine Ergänzungsregel vorgeschlagen. Die Wirtschaft begrüsst diesen Vorschlag, fordert aber eine umfassendere Schuldenbremse, welche neben den ausserordentlichen Ausgaben auch die Sozialversicherungen einbezieht.
Position Economiesuisse: Die anstehende Revision der Schuldenbremse bietet die Chance, die Gefahr der Neuverschuldung des Bundes wirksam zu dämmen und gleichzeitig ein sinnvolles Instrument für die nachhaltige Sicherung der Sozialwerke zu schaffen. Die im Konzept vorgeschlagene Nachhaltigkeitsregel für die staatlichen Sozialversicherungen ist eine wirksame Ergänzung der Schuldenbremse. Damit wird die Schuldenbremse umfassend, sodass eine nachhaltige Finanzpolitik gelingen kann. Dies ist Grundlage für Wirtschaftswachstum und Wohlstand.
Position Economiesuisse: Die anstehende Revision der Schuldenbremse bietet die Chance, die Gefahr der Neuverschuldung des Bundes wirksam zu dämmen und gleichzeitig ein sinnvolles Instrument für die nachhaltige Sicherung der Sozialwerke zu schaffen. Die im Konzept vorgeschlagene Nachhaltigkeitsregel für die staatlichen Sozialversicherungen ist eine wirksame Ergänzung der Schuldenbremse. Damit wird die Schuldenbremse umfassend, sodass eine nachhaltige Finanzpolitik gelingen kann. Dies ist Grundlage für Wirtschaftswachstum und Wohlstand.
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Economiesuisse
Hegibachstrasse 47
8032 Zürich
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