Bundesrechnung 2008: Milliardendefizit und Schuldenanstieg
12.02.2009, Der Bund erzielte im letzten Jahr trotz Mehreinnahmen von 10 Prozent ein Defizit von 3,6 Mrd. Franken. Ausschlaggebend für dieses Ergebnis waren ausserordentliche Ausgaben von 11,1 Mrd. Franken. Die Schulden nahmen um 0,8 Mrd. auf 121,8 Mrd. Franken zu.
Die Einnahmen des Bundes nahmen 2008 um 10 Prozent auf 63,9 Mrd. zu. Dieses Wachstum ist vor allem auf die unerwartet hohen Einnahmen aus der Verrechnungssteuer und der Direkten Bundessteuer zurückzuführen und spiegelt damit die Hochkonjunktur des Jahres 2007 wider. Die Ausgaben stiegen um fast 5 Prozent auf 56,6 Mrd. Franken. Dem ordentlichen Über schuss von 7,3 Mrd. Franken stehen die ausserordentlichen Einnahmen (0,2 Mrd.) und Ausga ben (11,1 Mrd.) gegenüber, so dass unter dem Strich ein Defizit von 3,6 Mrd. zustande kommt.
Das Wachstum der ordentlichen Ausgaben von 4,9 Prozent ist das höchste seit 2001 und liegt zum ersten Mal seit sechs Jahren wieder über dem nominellen Wirtschaftswachstum (4,3 Prozent). Der Voranschlag 2008 war noch von einem Ausgabenwachstum von 3,1 Prozent ausgegangen. Damit zeigt sich, dass der Bundeshaushalt bereits heute antizyklisch ver läuft. Automatische Stabilisatoren wie die Arbeitslosenversicherung oder die bisher getroffenen Massnahmen zur Stützung der Konjunktur verstärken diesen Trend noch zusätz lich.
Im Rahmen der Schuldenbremse sind Defizite in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zwar zu erwarten, im Sinne einer stabilen und nachhaltigen Finanzpolitik sollte der Schulden stand jedoch mittel- und langfristig nicht ansteigen. Geprägt durch die ausserordentli chen Ausgaben, von denen die Massnahmen zur Stärkung des Finanzsystems mit 5,9 Mrd. den grössten Anteil ausmachen, haben die Schulden 2008 bereits leicht um 0,8 Mrd. zuge nommen. Die angesichts der konjunkturellen Entwicklung zu erwartenden Einnahmenausfälle sowie der teilweise zweifelhafte Nutzen der zur Stützung der Schweizer Wirtschaft vorge schlagenen Ausgaben lassen deshalb die Schlussfolgerung zu, dass Konjunkturpakete mit dem Füllhorn verfehlt wären.
Das Wachstum der ordentlichen Ausgaben von 4,9 Prozent ist das höchste seit 2001 und liegt zum ersten Mal seit sechs Jahren wieder über dem nominellen Wirtschaftswachstum (4,3 Prozent). Der Voranschlag 2008 war noch von einem Ausgabenwachstum von 3,1 Prozent ausgegangen. Damit zeigt sich, dass der Bundeshaushalt bereits heute antizyklisch ver läuft. Automatische Stabilisatoren wie die Arbeitslosenversicherung oder die bisher getroffenen Massnahmen zur Stützung der Konjunktur verstärken diesen Trend noch zusätz lich.
Im Rahmen der Schuldenbremse sind Defizite in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zwar zu erwarten, im Sinne einer stabilen und nachhaltigen Finanzpolitik sollte der Schulden stand jedoch mittel- und langfristig nicht ansteigen. Geprägt durch die ausserordentli chen Ausgaben, von denen die Massnahmen zur Stärkung des Finanzsystems mit 5,9 Mrd. den grössten Anteil ausmachen, haben die Schulden 2008 bereits leicht um 0,8 Mrd. zuge nommen. Die angesichts der konjunkturellen Entwicklung zu erwartenden Einnahmenausfälle sowie der teilweise zweifelhafte Nutzen der zur Stützung der Schweizer Wirtschaft vorge schlagenen Ausgaben lassen deshalb die Schlussfolgerung zu, dass Konjunkturpakete mit dem Füllhorn verfehlt wären.
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