Zugang zu Kinderpornos wird erschwert

17.04.2009, Der Zugriff auf Kinderpornografie im Internet wird erschwert. Fünf grosse Internetanbieter – darunter die Deutsche Telekom - unterzeichneten am Freitag in Berlin eine entsprechende Vereinbarung mit dem Bundeskriminalamt (BKA).
Die Telekom, Vodafone/Arcor, Alice/Hansenet, Kabel Deutschland und Telefonica/O2 verpflichten sich jetzt auf Initiative von Familienministerin Ursula von der Leyen, die vom BKA täglich aktualisierten Listen mit etwa 1000 Internet-Seiten mit Kinderpornos zu sperren. Die Haftung für Fehlsperren - wenn also keine Porno-Seite, sondern aus Versehen ein völlig legaler Internet-Anbieter blockiert wird - übernimmt das BKA.
Obermann dazu weiter: "Wir begrüssen es sehr, dass die Bundesregierung bereits in der kommenden Woche einen Gesetzesentwurf im Kabinett beschliessen will, der allen Beteiligten mehr Rechtssicherheit im Kampf gegen Kinderpornographie geben wird." Wichtig sei diesbezüglich, dass die gesetzliche Regelung explizit auf die Bekämpfung von Kinderpornographie abziele und dem Internet-Service-Provider Handlungsspielraum bei der Auswahl der geeigneten Sperrtechnologien einräume. "Nur so können wir alle gemeinsam und schnell agieren."
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