santésuisse: Leistungs- und Kostenvereinbarung (LeiKoV) und Taxpunktwertempfehlung 2010

11.06.2009, Die Kantonalen Ärztegesellschaften (KKA) und der Branchenverband der Krankenversicherer santésuisse haben sich trotz der schwierigen Ausgangslage im aktuellen gesundheitspolitischen Umfeld geeinigt und wollen die kantonalen Taxpunktwerte (TPW) 2010 weitgehend unverändert belassen. Einzig den Tarifpartnern des Kantons Graubünden wird eine Erhöhung des Taxpunktwertes von 80 auf 82 Rappen empfohlen. Zudem sind sich santésuisse und die KKA einig, dass der Arzttarif TARMED zu Gunsten der Grundversorger umgebaut werden muss.
Die Vertragspartner santésuisse und KKA haben im Rahmen der vom Bundesrat genehmigten Leistungs- und Kostenvereinbarung LeiKoV, dem Anhang zum eidgenössischen TARMED- Rahmenvertrag eine Empfehlung zur Steuerung und Anpassung der kantonalen Taxpunktwerte für die freipraktizierende Ärzteschaft beschlossen. Die besorgniserregende Kosten- und Prämienentwicklung haben den Verhandlungsspielraum der Tarifverhandlungen erheblich eingeschränkt. Trotz der schwierigen Situation haben santésuisse und die KKA aber Vertragsverhandlungen aufgenommen und mit einer gemeinsamen Empfehlung an die Kantone abgeschlossen. Für den Kanton Graubünden konnten sich die Vertragspartner auf eine Steuerungsempfehlung für eine Erhöhung des Taxpunktwertes um 2 Rappen für das Jahr 2010 einigen. In den übrigen Kantonen bleiben die Taxpunktwerte auf dem Niveau von 2009 unverändert bestehen.
santésuisse und KKA sind sich einig, dass die Grundversorger besser gestellt werden müssen. Deshalb soll TARMED Suisse die Tarifstruktur TARMED zugunsten der Grundversorger überarbeiten.
Die Tarifpartner haben mit diesem Verhandlungsergebnis gezeigt, dass auch in einem schwierigen gesundheitspolitischen Umfeld konsensorientierte und vertragskonforme Lösungen zwischen den Tarifpartnern erzielt werden können. Im Gesundheitswesen sind aus Sicht der Tarifpartner vertragliche Lösungen staatlichen Interventionen vorzuziehen. Ein Eingreifen des Staates erübrigt sich, wenn vertragliche Lösungen wie die LeiKoV vorliegen
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