Bundesrätin Doris Leuthard am Jahrestreffen der OECD-Minister in Paris

Das Thema der diesjährigen Konferenz lautet: ,Die Krise und ihre Überwindung - Für eine stärkere, sauberere, gerechtere Wirtschaft". Unter diesem Motto diskutieren die Minister der Mitgliedsländer, der fünf Beitrittskandidaten Chile, Estland, Israel, Russland und Slowenien sowie der fünf Länder, mit denen eine verstärkte Zusammenarbeit besteht - Südafrika, Brasilien, China, Indien, Indonesien -, wie auf die Finanz- und Wirtschaftskrise reagiert werden soll und welche Rolle der OECD in der weltweiten politischen Zusammenarbeit zukommt. Am OECD-Forum, das am 23. und 24. Juni parallel dazu stattfindet, nehmen Regierungschefs, Konzernchefs sowie führende Gewerkschaftsvertreter und Persönlichkeiten aus der Zivilgesellschaft teil, um ihre Standpunkte über das Krisenmanagement auszutauschen.

Die Schweiz stellt Lösungen zur Überwindung der Wirtschaftskrise vor, die insbesondere im Bereich der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit umgesetzt werden. Sie wird die Gelegenheit auch dazu nutzen, ihr Festhalten an einer Politik transparenter Kommunikation gegenüber den Mitgliedsländern, der Stärkung von fairen Regeln für alle ,level playing field", insbesondere im Steuerbereich, und der Verteidigung der Öffnung von Märkten für Handel, Finanzen und Investitionen zu unterstreichen.

Wie jedes Jahr findet im Anschluss an den Ministerrat der OECD zwischen den in Paris anwesenden, für den Handel zuständigen Ministern eine informelle Diskussion über die Doha-Runde statt. Ziel dieses Treffens ist es, sich über den aktuellen Stand der Verhandlungen zu informieren und Möglichkeiten zu suchen, die Runde weiter voranzutreiben. Die Beibehaltung eines offenen multilateralen Handelssystems, das sich auf Regeln stützt, die von allen korrekt eingehalten werden, und weitere Liberalisierungsbemühungen sind am besten geeignet, in der Handelspolitik der verstärkten Tendenz zu protektionistischen Massnahmen zu begegnen, die seit Beginn der Krise beobachtet werden kann.

Anmerkung für die Redaktionen:

Bundesrätin Doris Leuthard und Staatssekretär Jean-Daniel Gerber werden am 25. Juni um 18.00 Uhr im Hotel Pulmann Paris Tour Eiffel (ehem. Hilton), 18 avenue de Suffren, 75015 Paris, eine Medienorientierung über die Sitzung des OECD-Rats und das informelle WTO- Ministertreffen abhalten. Journalisten, die daran teilnehmen möchten, werden gebeten, sich per Mail anzumelden bei christophe.hans@gs-evd.admin.ch und um 17.30 Uhr vor Ort einzutreffen.

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