DB zahlt in NRW keine „Schwarzfahrerprämie“
31.08.2009, Entgegen anderslautenden Darstellungen zahlt die Deutsche Bahn keine Prämie für ermittelte Schwarzfahrer an ihr Zugbegleitpersonal. Dies gilt sowohl für den Personennah- als auch für den Fernverkehr. Auf Wunsch von Arbeitnehmervertretungen wurde in den Betriebsvereinbarungen für die DB Regio in Nordrhein-Westfalen eine Regelung aufgenommen, die den Arbeitsmehraufwand bei der Bearbeitung von Schwarzfahrerfällen Rechnung tragen soll.
Die Vergütung für den Mehraufwand durch Ausfüllen entsprechender Formulare und Feststellung der Personalien liegt pro Fall unter einem Euro. Im Übrigen gibt es diese Betriebsvereinbarung nicht nur bei der DB, sondern auch bei zahlreichen Verkehrsbetrieben der Verkehrsverbünde.
Die Schäden, die bundesweit durch Schwarzfahren bei den Verkehrsbetrieben entstehen, beliefen sich im vergangenen Jahr auf mehrere hundert Millionen Euro. Im Interesse ihrer ehrlichen Kunden und ihrer Mitarbeiter ist Schwarzfahren für die DB ein ernstes Delikt, das konsequent geahndet werden muss.
Weiterhin weist die DB daraufhin, dass ihre grundlegende Praxis des strafrechtlichen Vorgehens gegen Fahrgäste ohne gültigen Fahrausweis nicht geändert wurde. Wie bisher stellt die DB im Regelfall erst nach dem dritten Vorgang innerhalb von drei Monaten Strafantrag, wenn der Fahrgast keine plausible Erklärung für seine Fahrt ohne gültigen Fahrschein hat. Handelt es sich um einen besonders offensichtlichen Fall der Leistungserschleichung, wird - wie bisher - in diesen Ausnahmefällen bereits beim ersten Vorgang Strafantrag gestellt.
Die Schäden, die bundesweit durch Schwarzfahren bei den Verkehrsbetrieben entstehen, beliefen sich im vergangenen Jahr auf mehrere hundert Millionen Euro. Im Interesse ihrer ehrlichen Kunden und ihrer Mitarbeiter ist Schwarzfahren für die DB ein ernstes Delikt, das konsequent geahndet werden muss.
Weiterhin weist die DB daraufhin, dass ihre grundlegende Praxis des strafrechtlichen Vorgehens gegen Fahrgäste ohne gültigen Fahrausweis nicht geändert wurde. Wie bisher stellt die DB im Regelfall erst nach dem dritten Vorgang innerhalb von drei Monaten Strafantrag, wenn der Fahrgast keine plausible Erklärung für seine Fahrt ohne gültigen Fahrschein hat. Handelt es sich um einen besonders offensichtlichen Fall der Leistungserschleichung, wird - wie bisher - in diesen Ausnahmefällen bereits beim ersten Vorgang Strafantrag gestellt.
Kontakt:
Deutsche Bahn AG
Heinemannstraße 6
53175 Bonn
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